Seit 1994 ist die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit einem Landesbüro in der litauischen Hauptstadt Vilnius vertreten. Das Büro wird von einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin geleitet und ist dem Regionalbüro Baltische Staaten in Riga zugeordnet.
Nach Gründung des Landesbüros in Vilnius lag der Schwerpunkt der Projektarbeit zunächst auf der Begleitung des Transformationsprozesses Litauens von der Plan- zur Marktwirtschaft und von der kommunistischen Diktatur zur parlamentarischen Demokratie. Nach der Wiedererlangung staatlicher Souveränität, dem Aufbau eines pluralistischen Parteiensystems und staatlicher sowie zivilgesellschaftlicher Institutionen, unterstützte die FES mit ihrer Projektarbeit Litauen beim Integrationsprozess in die Europäische Union.
Der gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Transformationsprozess ist in Litauen noch nicht abgeschlossen. Die Zivilgesellschaft ist schwach ausgeprägt und eine demokratische Kultur, die auf Beteiligung und Teilhabe aller Bürger_innen zielt, ist nur wenig verankert. Zudem steht Litauen vor großen sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen: Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach einer langen Krise nun wieder anzieht, ist fast ein Viertel der litauischen Bevölkerung, insbesondere sozial schwache Gruppen wie Alleinerziehende, Rentner_innen oder Arbeitslose, sind von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Es besteht eine hohe Abwanderung, insbesondere gut ausgebildete Menschen verlassen Litauen. Die notwendigen politischen Reformen des Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswesens werden nur langsam angegangen.
Vor diesem Hintergrund ist es ein zentrales Anliegen der Arbeit der FES Litauen, sich im Dialog mit progressiven gesellschaftspolitischen Akteuren für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit, zukunftsfeste und gut ausgestattete soziale Sicherungssysteme sowie eine Steigerung demokratischer Teilhabemöglichkeiten einzusetzen.
Die Außenpolitik Litauens ist in besonderem Maße von Sicherheitsinteressen mit Blick auf den Nachbarstaat Russland geleitet. Es ist erklärtes Ziel der FES in Litauen, im Rahmen von dialogorientierten Projekt- und Veranstaltungsformaten, ein progressives Verständnis europäischer Außen- und Sicherheitspolitik zu vermitteln, den zwischenstaatlichen Dialog in der Region und in Europa insgesamt sowie mit Russland zu fördern. Dabei zielen die Projekte der FES in Litauen darauf ab, dass die baltischen Staaten sowohl in Debatten um die zukünftige Ausrichtung der EU als auch in den zentralen Fragen der Sicherheitspolitik konsequent als gestaltende Partner mit einbezogen werden.
Reire, Gunda; Lelle, Aija
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Vārpiņa, Zane
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